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Die Grundwerte

Frei denken, frei mit andern diskutieren – ohne Angst vor Spitzeln, Polizei oder Gefängnis 

Das sind die Werte, für die viele Genrationen vor uns gekämpft haben und viele Menschen gestobren sind. Es war kein einfacher Weg von den Nationalstaaten zur Europäischen Gemeinschaft und der Weg ist noch weit, denn die Ziele werden ständig neu definiert.  

Von den Nazis geschändet.
Die Idee eines nach innen geeinigten Deutschlands über alles gestellt – stellten die Nazis nun Deutschland nach außen über alle anderen. 
– So sehr verdreht war das -  so sehr war die Nationalhymne von Fallersleben  selber durch die Nazis, die Diktatur, den Krieg negativ besetzt dass viele es nicht mehr als Nationalhymne wollten. 

Intellektuelle Zusammenfassung der Nazizeit.
"Das ungeheure Schicksal, das die staatlichen Zusammenhänge zerschlug, schuf einen Geschichtseinschnitt, der mit dem alten Sinn- und Wortvorrat nicht mehr umfasst werden kann."

Theodor Heuss
Erster Bundespräsident derBundesrepublik Deutschland 


"Wenn ich Sie nunmehr, meine Damen und Herren, bitte, die dritte Strophe des Deutschlands liedes zu singen, dann sei uns das ein heiliges Gelöbnis, dass wir ein einiges Volk, ein freies Volk und ein friedliches Volk sein wollen."

Konrad Adenauer

Erster bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland


Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit
Im Folgenden finden sich einige Eckpunkte für das Verständnis des im internationalen Recht und der Bundesverfassung verankerten Menschenrechts auf Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit. Die Angaben erheben keinen Anspruch auf Genauigkeit und Vollständigkeit.
Grundgehalt
Dieses Recht schützt die ungehinderte Äusserung und Verbreitung der eigenen Meinung (Meinungsäusserungsfreiheit) sowie die Informationsbeschaffung aus allgemein zugänglichen Quellen wie auch den freien Empfang und die ungehinderte Verbreitung von Informationen (Informationsfreiheit).Aber auch diese Zusammenhänge unterligen der Grundformel unseres gesellschaftlichen Strebens. Gut und böse in der Poltik, Soll Und hage in der Wirtschaft.

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Schwarze Schafe und MoralistenPolitik

Politik und wir im Spannungsfeld von Profit und Verantwortung"
das spannungsvolle Verhältnis von Wirtschaft und Moral. Ist im Bereich der Wirtschaft immer so klar, wie wer sind die Guten und wer die Bösen?

Lassen Werte sich z.B. moralpolitisch steuern Was passiert mit Thmen oder Meinungen im Multiplikator?
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Unsere demokratische Gesellschaft ist auf Grundwerte angewiesen.
Es ist allerdings nicht einfach, Werte zu vermitteln, da sie nicht einfach gelehrt und gelernt werden können. Wir sollten verstärkt darüber streiten, was uns wichtig ist.
Freiheit, Gleichheit und "Brüderlichkeit" (Solidarität) sind seit der Französischen Revolution die großen politischen Leitideen der Moderne. Bis heute wirken sie sinnstiftend und geben Orientierung dafür, wie gesellschaftliche Konflikte ausgetragen werden. Ausgangspunkt politischen Denkens und Handelns ist die unveräußerliche Würde und Autonomie des Menschen.

So habe ich das Thema in meinem Seminar im 1 Semester Philosophie im Jahr 2013 an der Abendschule in Feldkirch in der Erwachsenenbildung behandelt.

Das ist nicht veränderbar an dem Menschen in der Politik.
Moralpolitiken werden definiert als Politiken, deren inhaltliche Ausgestaltung eng mit Entscheidungen über gesellschaftliche Werte verknüpft ist. Politische Konflikte sind durch gegensätzliche Wertvorstellungen geprägt und weniger durch eine an rationaler Problemlösung orientierten Argumentation. Die Frage, in welchem Ausmaß sich eine Politik durch moralische oder instrumentelle Konflikte auszeichnet, hängt nicht nur vom jeweiligen Regelungsgegenstand ab, sondern auch davon, welche Akteurinnen und Akteure sich mit ihrer Problemsicht im politischen Prozess durchsetzen können und damit das Framing eines Policy-Problems beeinflussen. So kann etwa die Regulierung von Glücksspiel nicht nur als Problem gesellschaftlicher Werte, sondern auch als Gesundheitsproblem oder als ökonomisches Problem thematisiert werden. Folglich können das Ausmaß und die relative Bedeutung moralpolitischer Konflikte sowohl im Zeitablauf als auch über Länder und Politikbereiche variieren. 

Jenseits dieser grundsätzlichen Klassifikation erfolgt eine Unterscheidung bestimmter Teilbereiche von Moralpolitik, wie etwa Themen, die sich auf Entscheidungen über Leben und Sterben beziehen (wie Abtreibung, Sterbehilfe, PID), Themen mit Sexualitätsbezug (wie Homosexualität, gleichgeschlechtliche Partnerschaften, Pornografie, Prostitution), die Regulierung von Suchtverhalten und Suchtstoffen (wie Drogen, Glücksspiel) sowie grundsätzliche Fragen der Vereinbarkeit individueller Freiheit und kollektiver Werte (wie Religionsunterricht an Schulen, Waffenbesitz).

Moralpolitische Konflikte gehen typischerweise mit bestimmten Merkmalen einher, welche den politischen Entscheidungsprozess charakterisieren.
So erleichtert .....
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Erstens
die Verknüpfung mit gesellschaftlichen Wertvorstellungen die Reduktion der oftmals technisch-wissenschaftlichen Komplexität der Materien auf vergleichsweise einfache Grundfragen. Dies begünstigt ein hohes Maß gesellschaftlicher Partizipation und einen entsprechend hohen Grad der Politisierung moralpolitischer Themen. 
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Zweitens 
weisen moralische Konflikte und die darin tangierten individuellen Freiheitsrechte eine große Nähe zu grundrechtlichen Fragen auf. Damit kommt Gerichten eine zentrale Rolle im politischen Prozess zu. Letztere ergibt sich darüber hinaus aus dem Umstand, dass moralpolitische Fragen vielfach im Rahmen allgemeiner gesetzlicher Regelungen, insbesondere dem Strafrecht, thematisiert werden. Insgesamt sind Moralpolitiken daher in starkem Maße durch das Wechselspiel zwischen Politik und Rechtsprechung geprägt. 


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Drittens 
sind moralpolitische Entscheidungen häufig individuelle Gewissensentscheidungen, die weniger durch parteipolitische Positionen, sondern durch Überzeugungen und Wertvorstellungen der einzelnen Entscheidungsträger geprägt werden. Hieraus ergeben sich Rückwirkungen für die Bedeutung des Parteienwettbewerbs bei moralpolitischen Fragen, da moralpolitische Konflikte quer zu parteipolitischen Konfliktlinien verlaufen können.
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Viertens 
sind moralpolitische Konflikte häufig auch Konflikte zwischen religiösen und säkularen Weltanschauungen. Entsprechend wird der Religion bei der Analyse von Moralpolitiken eine im Vergleich zu anderen Politikfeldern wichtigere Rolle zugewiesen. Die religiöse Orientierung einer Gesellschaft stellt einerseits einen generellen – diffusen – Faktor dar, der die Wählerpräferenzen im Hinblick auf ein bestimmtes Thema beeinflusst. Andererseits können Kirchen als Vertreter religiöser Interessen versuchen, ihre Mitglieder zu mobilisieren oder über ihre Nähe zu bestimmten politischen Parteien Einfluss auf die Politikgestaltung nehmen.[7] Der institutionellen Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche sowie der Existenz konfessioneller Parteien kommt hierbei eine wichtige Bedeutung zu.